Category Archive for "Allgemein"

Geschäftsvisum Firmengründung / selbständige Tätigkeit

Ramez Jabban

Ein Nicht EU-Ausländer kann eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erhalten, wenn er eine Firma in Deutschland gründet, also selbständig tätig wird und dies im übergeordneten wirtschaftlichem Interesse der Bundesrepublik Deutschland steht. Das wirtschaftliche Interesse wird von den jeweiligen Ausländerbehörden geprüft, ggf….

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Zeitreihenvergleichs nur unter Einschränkungen zulässig

Ramez Jabban

Im Rahmen von Außenprüfungen – z.B. in der Gastronomie- wendet die Finanzverwaltung häufig die Schätzungsmethode des Zeitreihenvergleichs an. Die jährlichen Erlöse und Wareneinkäufe des Betriebs werden dabei in kleine Einheiten –meistens eine Woche – zerlegt. Für jede Woche wird dann…

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Rückzahlungsanspruch des Bestellers bei vereinbarter Schwarzarbeit

Ramez Jabban

Eine „Schwarzgeldabrede“ wegen Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz führt zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts. Probleme treten auf, wenn einer der Vertragspartner Vorleistungen erbracht hat und der andere seine Vereinbarung nicht mehr einhält oder der Werkunternehmer Gewährleistungsansprüche verweigert. Der BGH…

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